BUZ siehe Text unten

Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte diskutiert im krz. Was bedeutet die Digitalisierung für die politische Arbeit der Kommunen und der Menschen, die sich einbringen sollen und wollen? Diese Frage stellte eine Veranstaltung am 23.9. im Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg / Lippe (krz). Am Tag vor der Bundes-tagswahl war die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte im krz zu Gast, um hier über die „Digitalisierung im öffentlichen Leben“ zu informieren und zu streiten.

Als Experten referierten der stellv. krz-Geschäftsführer Lars Hoppmann und die Politikwissen-schaftlerin Dr. Babara Vielhaber zu zwei wichtigen Aspekten: E-Government, d.h. Digitalisie-rung der Verwaltung einerseits und politische Partizipation andererseits, beides mit besonde-rem Hinblick auf die Kommunen als politische Ebene, mit der der Bürger am meisten zu tun hat.

Der Vorsitzende der Gesellschaft, Friedrich Wilhelm Held begrüßte die Gäste im voll besetz-ten Konferenzraum des krz und erläuterte das Anliegen der Gesellschaft mit ihrer Reihe „Poli-tik am Samstagvormittag“: „Demokratie funktioniert, wenn man sachlich informiert. ´Digitalisierung` ist für viele nur ein Schlagwort, aber wir sind überzeugt, dass die Bürger mehr wissen möchten und bieten den Rahmen dafür.“ Als Moderator blickte Rolf Eickmeier auf die Veranstaltung zur Digitalisierung mit NRWs CIO vor einem Jahr zurück und zitierte ihr Ergebnis: „Jede Kommune braucht eine digitale Agenda“.

Im Anschluss stellte Lars Hoppmann das krz vor und berichtete über den Beitrag der kommu-nalen IT-Dienstleister zur digitalen Öffnung der Städte und Gemeinden. Als Zweckverband der drei Kreise Herford, Lippe und Minden/Lübbecke und ihrer Kommunen ist das krz zustän-dig für die Unterstützung der Städte und Gemeinden in allen IT-Belangen, also auch bei der Digitalisierung der Verwaltung. Einerseits ist die Digitalisierung schon lange angekommen und prägt die Erwartungen der Menschen – alles sofort und von jedem Ort aus über das In-ternet abrufen zu können. Andererseits sind die vielfältigen Angebote der digitalen Rathäuser zu wenig bekannt und werden von den Bürgern kaum genutzt. Vom QR-Code auf den Wahl-benachrichtigungen, die ermöglichen, mit drei Klicks seine Briefwahlunterlagen zu bestellen bis zu den Informationsangeboten von Open Data, über die man abrufen kann, wo der nächstgelegene Altkleidercontainer steht: Das krz bietet eine Vielzahl von Services an, die der Bürger direkt online nutzen kann und beschäftigt 36 Mitarbeiter für die Entwicklung und Betreuung dieser Lösungen. So sind beim krz und seinen Mitgliedskommunen bereits alle An-forderungen des E-Government-Gesetzes erfüllt.

Dr. Barbara Vielhaber, Spezialistin für empirische Sozialforschung auf der kommunalen Ebe-ne, beleuchtete in ihrem Vortrag die allgemeinen Bedingungen für politische Teilhabe, bevor sie auf den Einfluss der Digitalisierung auf die Partizipation einging.

Diese sei kein Heilsbringer, war ihre Aussage, sondern bringe neben vielen neuen Möglichkeiten auch viele neue Hindernisse mit sich. Die  Schwierigkeiten sind teilweise die gleichen wie bei der analogen Partizipation: Diejenigen, die Mitsprache benötigen, verfügen nicht über Zeit, Ressourcen und ausreichende Vernetzung, um sich einzubringen. Gleichzeitig stehen neuen niederschwelligen Möglichkeiten der Partizipation auch neue problematische Phänomene wie Filterblasen oder Shitstorms gegenüber. Dennoch sei bürgerschaftliche Mitsprache besonders auf der kommunalen Ebene für beide Seiten „anstrengend, aber lohnend“. Nirgends sonst ist die Politik so nah am Bürger.

Am Ende der anschließenden Diskussion auch darüber, dass die Politik dem rasanten technischen Vormarsch oft hinterherhinkt, stand das Fazit: Wir sind auch in dieser Entwicklung nicht nur Rezipienten, sondern Akteure. Auch die Digitalisierung ist steuerbar und bedarf der politischen
Einflussnahme.

BUZ: Sorgten für neue Erkenntnisse zum Thema Digitalisierung: Der stellv. Vorsitzende der Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte e.V. Friedrich Wilhelm Held, Dr. Barbara Vielhaber, Lars Hoppmann und Rolf Eickmeier (Lippische  Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte e.V.

Pressemeldung KRZ Kommunales Rechnungszentrum Lemgo

«« vorheriger Beitrag: Öffentliche Auslegung verschiedener Bauleitplanungen | nächster Beitrag: Anzeige: Lippische Heimatbund präsentiert Wandkalender für 2018 »»