Politik

16Dez 2018

Die EU Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG und der §47 a-f des Bundesimmissionsschutzgesetz, 6. Teil Lärmminderungsplanung geben ein Konzept vor, um schädliche Auswirkungen und Belästigungen durch Umgebungslärm zu verhindern, zu mindern und ihnen vorzubeugen. Die Mitgliedsstaaten der EU und somit auch alle Städte und Gemeinden in Deutschland sind verpflichtet, den Umgebungslärm entlang der Hauptverkehrsstraßen und in den Ballungsräumen […]

16Dez 2018

Der Landtag hat auf Initiative der SPD über beitragsfreie Kitas diskutiert. Zuvor hatten mehr als 135.000 Eltern in Massenpetitionen die Landespolitiker aufgefordert, die Kita-Gebühren in Nordrhein-Westfalen abzuschaffen. Die SPD machte die Petitionen zum Gegenstand eines Antrages, zu dem jedes Landtagsmitglied Stellung nehmen musste. Bei der namentlichen Abstimmung des Landtags von Nordrhein-Westfalen stimmten die drei lippischen […]

11Dez 2018

Während ihrer Hochschul-Tour besuchten die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Dr. Wiebke Esdar (SPD), zusammen mit dem lippischen Landtagskollegen Jürgen Berghahn (SPD), die SmartFactoryOWL und die Technische Hochschule OWL. Die SmartFactoryOWL gilt als Wegbereiter der intelligenten Fabrik von morgen. In ihr können neue digitale Produktionsabläufe erprobt und entwickelt werden. „Es ist faszinierend zu sehen wie Forschung und Entwicklung […]

10Dez 2018

Am kommenden Donnerstag, den 13. Dezember 2018, zwischen 16.00 Uhr und 17.30 Uhr steht Bürgermeister Dr. Reiner Austermann bei einer „Sprechstunde des Bürgermeisters“ im Lemgoer Rathaus den Bürgern und Bürgerinnen zu einem persönlichen Gespräch zur Verfügung. Sie haben somit die Möglichkeit, Fragen, Probleme, Anregungen und natürlich auch kritische Hinweise mit Herrn Dr. Austermann in seinem […]

09Dez 2018

Eine Gruppe interessierter Bürgerinnen und Bürger aus dem lippischen Nordosten, besuchten auf Einladung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, die Landeshauptstadt Düsseldorf und den Landtag. Von der Zuschauertribüne des Plenarsaals verfolgte die lippische Gruppe eine hitzige Debatte zum Tagesordnungspunkt: „Migrationspakt“. Im Anschluss daran, hatten die Lipperinnen und Lipper die Gelegenheit „ihren Abgeordneten“ persönlich zu treffen. In […]

04Dez 2018

Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten wollen nichts unversucht lassen, um eine finanzielle Schlechterstellung des Landesverbandes Lippe zu verhindern. Ellen Stock, Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn haben sich deshalb mit einem gemeinsamen Brief an die Heimatministerin Ina Scharrenbach, gewandt. Sie appellieren, einen Gesetzentwurf, der dem LVL neue Kosten bei der Kassenführung aufbürdet, noch zu verändern. Wenn der aktuelle […]

03Dez 2018

Ein langjähriger Zankapfel zwischen Kreis und lippischen Kommunen ist vom Tisch. Landrat Dr. Axel Lehmann und Kreiskämmerer Rainer Grabbe erzielten zusammen mit einer Verhandlungskommission aus Bürgermeistern und Stadtkämmerern eine Einigung über das künftige Berechnungsmodell der Kreisumlage. Diese ist von den Städten und Gemeinden zu tragen und stellte das wichtigste Finanzierungsinstrument des Kreises dar. Nach dem […]

02Dez 2018

Der Übergang von der Kindertageseinrichtung (Kita) in die Grundschule ist für Kinder ein bedeutsamer Meilenstein. Aufgabe der Bildungseinrichtungen ist es, diesen Übergang bruchlos zu gestalten und Kinder in dieser wichtigen Phase zu unterstützen. Das Regionale Bildungsnetzwerk des Kreises Lippe organisiert hierfür die Fachtagung „Brücken schaffen – Übergang Kita – Grundschule“ mit einem besonderen Fokus auf […]

30Nov 2018

Auch und gerade weil die Liberalen dem Neubau des Bauhofes immer kritisch gegenüber standen, zog es die Fraktion nun zur Besichtigung des Neubaus. „Keine Frage, es sieht alles sehr, sehr gut aus!“, gibt auch Stephan Krause, stellvertretender Fraktionsvorsitzende nach der Besichtigung unumwunden zu. Bauhofleiter Gerhard Reineke führte den Liberalen bei Ihrem Besuch nicht ohne Stolz […]

30Nov 2018

Das Jobcenter Lippe veranstaltet am kommenden Freitag, den 7. Dezember 2018, in Zusammenarbeit mit dem Kreis Lippe und dem Netzwerk Lippe einen Workshop zur Umsetzung eines Sozialen Arbeitsmarkts. Der Workshop findet im Parlamentarischen Bereich des Kreishauses statt. Landrat Dr. Axel Lehmann wird die Veranstaltung um 14.00 Uhr eröffnen. Gemeinsam mit dem Jobcenter sind Vertreterinnen und […]