Modellrechnung
Auch im Jahr 2017 können die nordrhein-westfälischen Kommunen wieder mit einer deutlichen Unterstützung durch das Land rechnen. Die jüngste Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG) sieht für die Städten, Gemeinden und Kreisen die Rekordsumme von insgesamt 10,64 Milliarden Euro vor. Das seien 260 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr, berichten die SPD-Abgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Jürgen Berghahn und Ute Schäfer.
Der Kreis Lippe erhält aus dem GFG für das Jahr 2017 nach jetzigem Stand über 134,5 Millionen Euro. Für den Blomberger Landtagsabgeordneten und Finanzexperten, Jürgen Berghahn, ist dies eine Investition in die Lebensfähigkeit der Städte und Gemeinden. „Die Zahlungen, die die Kommunen in Lippe in den letzten Jahren erhalten haben sind erforderlich, um den Anforderungen den die Kommunen gegenüberstehen, gerecht zu werden. Barntrup soll im nächsten Jahr beispielsweise über 3,7 Millionen Euro erhalten. Das sind über 84.000 Euro mehr als im Jahr 2016“, so Berghahn.
Die Stadt Detmold hatte im vergangenen Jahr mit gesunkenen Gewerbesteuereinnahmen zu kämpfen. Jetzt erhöht das Land seine Zuweisungen deutlich. „Allein Detmold soll im nächsten Jahr mehr als 33 Millionen Euro vom Land bekommen. Das sind über 3,5 Mio. Euro mehr. Das bedeutet unter anderem mehr Geld für die Bildungsförderung“, sagt Familienpolitiker Dennis Maelzer.
Für Kommunen, deren Steuereinnahmen rückläufig sind, erhöhen sich die Zuweisungen besonders stark während die Zahlungen für finanzstärkere Kommunen geringer ausfallen. Deutlich werde das am Beispiel von Lage und Bad Salzuflen: „Das Land greift der Lage spürbar unter die Arme. Die Gesamtzuweisungen steigen um rund 608.000 Euro, auf insgesamt 17,72 Mio. Euro. Bad Salzuflen wird aufgrund gestiegener Einnahmen geringere Landeszuweisungen als im Vorjahr erhalten, nämlich rund 22,04 Mio. Euro “, so Ute Schäfer.
Die Verabschiedung des GFG 2017 im nordrhein-westfälischen Landtag ist für Dezember geplant.
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